Stralsunder Bürgerschaft 05.11.2020
Erneut hat die Bürgerschaft unter Corona Bedingungen getagt. Herausstechende Themen waren dabei der Weihnachtsmarkt, die Übertragung per Livestream und nebenbei ein respektvoller Umgangston innerhalb der Sitzungen untereinander.
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
3 Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
4 Billigung der Niederschrift der 06. Sitzung vom 01.10.2020
5 Mitteilungen des Präsidenten
6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7 Anfragen
7.1 Wirtschaftsförderung in Vorpommern
Einreicher: Robert Gränert, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
vertagt vom 01.10.2020
Vorlage: kAF 0089/2020
7.2 Minderjährigenehen in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Jens Kühnel, AfD-Fraktion
Vorlage: kAF 0075/2020
7.3 Geschichte der Hansestadt Stralsund im Wandel der Zeit
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: kAF 0093/2020
7.4 zu den Stadtbienen
Einreicher: Maik Hofmann, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0094/2020
7.5 zur verkehrlichen Situation Am Fischmarkt
Einreicher: Thomas Haack, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0095/2020
7.6 Antragsverfahren und Überwachung von Parkerleichterungen in der Hansestadt Stralsund (Orange Parkkarte)
Einreicher: Daniel Ruddies, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0096/2020
7.7 Projekt "Sta(tt)dtgestalten"
Einreicher: Ann Christin von Allwörden, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0091/2020
7.8 Trainings- und Wettkampfausstattung für die Sportart Leichtathletik im Stadion Kupfermühle
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0097/2020
7.9 Auswirkung der Sanierung des Tribseer Damms
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0090/2020
7.10 zu Bushaltestellen im Stadtgebiet
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0098/2020
7.11 zur Erstellung der Jahresabschlüsse
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion
Vorlage: kAF 0099/2020
7.12 Unterstützung für MINT-Projekte
Einreicherin: Heike Corinth, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0100/2020
7.13 Wirtschaftliche Situation der lokalen Wirtschaft
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0102/2020
7.14 Verbrennen von Gartenabfällen
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0103/2020
7.15 Städtebaulicher Vertrag Schwedenschanze
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0105/2020
7.16 Bedarfsampeln und Grünphasen für den Radverkehr
Einreiocher: Robert Gränert, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0104/2020
7.17 Zum Schutzverhalten der Bevölkerung
Einreicher: Sebastian Lange, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: kAF 0106/2020
7.18 Neuverpachtung landwirtschaftlicher Nutzflächen
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: kAF 0107/2020
8 Einwohnerfragestunde
9 Anträge
9.1 Nutzung der Geothermie in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: AN 0149/2020
9.2 Einrichtung eines Kur- / Bäderbetriebes in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: AN 0146/2020
9.3 Zwei Straßenleuchten für den Sassnitzer Weg
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: AN 0165/2020
9.4 Änderung der Beschilderung in der Böttcherstraße zwischen Filter- und Ossenreyerstraße
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0170/2020
9.5 zur Einrichtung eines Migrant*innen-Beirates
Einreicher: SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0171/2020
9.6 zur Vergabe von Erbbaurechten
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0174/2020
9.7 Grundstückspreise in Stralsund
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0176/2020
9.8 zum Parkhaus Am Meeresmuseum
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0173/2020
9.9 Kein augenärtzlicher Notdienst in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied
Vorlage: AN 0168/2020
9.10 Leihsystem für Lastenfahrräder einrichten
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0175/2020
9.11 Liveübertragung der Bürgerschaftssitzungen
Einreicherin: Ann Christin von Allwörden, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0181/2020
9.12 Livestream der Bürgerschaftssitzungen
Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GÜNEN/DIE PARTEI, Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0172/2020
9.13 Aufruf zur Einhaltung der Corona Schutz Maßnahmen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0180/2020
9.14 Änderung der Satzung des Welterbe-Beirates der Hansestadt Stralsund- Geschlechtergerechtigkeit
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Vorlage: AN 0178/2020
9.15 Förderprogramm Klimaanpassung
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
Vorlage: AN 0182/2020
9.16 Alte Schwedenschanze wiederherstellen
Einreicher: Frank Fanter, AfD Fraktion
Vorlage: AN 0183/2020
9.17 Wahl eines Stellvertreters in den Landesausschuss des Städte- und Gemeindetages M-V
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0166/2020
9.18 zur Wahl eines Mitgliedes in den Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0167/2020
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
11 Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
12 Behandlung von Vorlagen
12.1 Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 51 Abs.4 Kommunalverfassung M-V
Vorlage: B 0068/2020
12.2 Bebauungsplan Nr. 73 der Hansestadt Stralsund "Parkplatz Berufsschulcampus in Grünhufe" - Aufstellungsbeschluss und Einleitung des 22. Änderungsverfahrens für den Flächennutzungsplan der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0054/2020
12.3 Annahme einer Geldspende an den Zoo in Höhe von 10.000,- €
Vorlage: B 0051/2020
12.4 Annahme einer Sachspende an das STRALSUND MUSEUM
Vorlage: B 0052/2020
12.5 Annahme einer Geldspende für den Film zum Jubiläum 650 Jahre Stralsunder Frieden
Vorlage: B 0058/2020
13 Verschiedenes
14 Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
Nichtöffentlicher Teil
15 Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten
15.1 Anfragen
15.1.1 Sachstand des Verkaufs eines Grundstücks in der Werftstraße B 0074/2019
Einreicher: Mario Gutknecht, AfD Fraktion
Vorlage: kAF 0101/2020
15.2 Anträge 15.2.1 Aufhebung eines Beschlusses
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0184/2020
15.3 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
15.4 Behandlung von Vorlagen
15.4.1 Gesellschafteraufgabe: Liegenschaftsentwicklungsgesellschaft der Hansestadt Stralsund mbH - Nachtragswirtschaftsplan 2020
Vorlage: B 0067/2020
15.4.2 Stiftungsangelegenheiten - Wirtschaftsplan 2021 der Brunst-Weber-Stiftung
Vorlage: B 0063/2020
15.4.3 Jahresabschluss 2019 Eigenbetrieb Tourismuszentrale
Vorlage: B 0049/2020
15.4.4 Jahresabschluss 2019 für den Eigenbetrieb Städtischer Zentralfriedhof
Vorlage: B 0060/2020
15.4.5 Modernisierung und Reattraktivierung DEUTSCHES MEERESMUSEUM hier: Antrag auf Befreiung von der gesetzlichen Stellplatzpflicht (§ 49 Abs.1 LBauO M-V)
Vorlage: B 0053/2020
15.4.6 Verkauf von Grundstücken im Entwicklungsgebiet "Kleiner Wiesenweg", Flurstücke 49/11 und 45/7 der Flur 51 sowie zu vermessende Teilfläche aus den Flurstücken 48 und 60/42 der Flur 51 in der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0062/2020
15.4.7 Auszeichnung zur Würdigung des Ehrenamtes 2020
Vorlage: B 0071/2020
15.5 Verschiedenes
Öffentlicher Teil
16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
17 Schluss der Sitzung
