Kreistag Vorpommern-Rügen 13.12.2021
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2 Einwohnerfragestunde
3 Bestätigung der Tagesordnung
4 Genehmigung der Niederschrift vom 11. Oktober 2021
5 Information des Kreistagspräsidenten
6 Bericht des Landrates
7 Anfragen der Kreistagsmitglieder
8 Nach- und Umbesetzungen
8.1 Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Thomas Reichenbach
8.2 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kreisausschuss für Frau Dr. Carmen Kannengießer aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Kähler
8.3 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Kähler
8.4 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Kähler
8.5 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Sparkassen Zweckverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Kähler
8.6 Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Beatrice Rohde
8.7 Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen (VVR) aufgrund des Ausscheidens von Herrn Andreas Kuhn
8.8 Umbesetzung von Frau Heike Lohrmann als Mitglied in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit
8.9 Umbesetzung von Herrn Mathias Löttge als Mitglied in den Mobilitätsausschuss
8.10 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss aufgrund der Umbesetzung von Herrn Mathias Löttge
9 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Haushalt 2021
10 Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Vorpommern-Rügen
11 9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises V-R bezüglich der Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Kräfte im Brand- und Katastrophenschutz
12 Änderung der Entgeltordnung der Kreisvolkshochschule Vorpommern-Rügen
13 Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 nach §§ 120 Abs. 1 i.V.m. 60 Abs. 5 S. 1 KV M-V
14 Beschlussvorlage des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach §§ 120 Abs. 1 i.V.m. 60 Abs. 5 S. 2 KV M-V
15 Feststellung Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB)
16 Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Haushaltsjahr 2020
17 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2020
18 Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2020
19 Vereinbarung zur Finanzierung des ÖPNV zwischen der Hansestadt Stralsund und dem Landkreis Vorpommern-Rügen
20 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges entlang der Kreisstraße RÜG 13 von Puddemin bis zur L 30
21 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges entlang der Kreisstraße NVP 10 von Klausdorf bis Muuks
22 Antrag der Kreistagsfraktion BfS/FDP: "Zum Investitionsvorhaben Lückenschluss Radweg OT Kuhle, Gemeinde Dranske"
23 Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, CDU: "Fahrradwege an allen Landes- und Kreisstraßen"
24 Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, CDU: "Sanierung der Wasserburg Divitz"
25 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BVR/FW: "Corona-Lage im Landkreis Vorpommern-Rügen – schneller handeln und Kommunikation verbessern!"
26 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Steigenden Gebühren bei der Abfallwirtschaft entgegenwirken!"
27 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Errichtung eines Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft"
28 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Etablierte touristische Verkehre als erlebnisorientierte Gästebeförderung müssen auch zukünftig Bestand haben! Aufnahme der Wegebahnen in den Nahverkehrsplan"
29 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Taxiangebot verbessern – alternative Mobilitätsangebote prüfen!"
30 Antrag der Kreistagfraktionen B90/DIE GRÜNEN/FR, DIE LINKE: "Pilotprojekt VVR Wegfall Mindestentfernung in der Schülerbeförderung"
31 Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR: "Hortverträge bis zum Ende des vierten Grundschuljahres"
32 Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR: "PersonalrecruitingProgramm zur Gewinnung von Personal für die VVR"
33 Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR: "Machbarkeitsstudie für das Rugianeum"
34 Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
35 Vertragsangelegenheit
36 Vergabeangelegenheit
37 Grundstücksangelegenheit
38 Vergabeangelegenheiten
39 Vergabeangelegenheiten
